Der Hauptunterschied zwischen dem TISZA-Programm und der bisherigen Praxis in Ungarn besteht darin, dass das Haushaltsgleichgewicht bislang in erheblichem Maße durch Inflation, Einnahmen aus dem Konsum (Mehrwertsteuer) sowie durch sektorale Sondersteuern sichergestellt wurde, während das TISZA-Programm den fiskalischen Spielraum aus nicht-fiskalischen Quellen gewinnen will: nämlich durch die Bekämpfung der Korruption und die Rückgewinnung von EU-Mitteln. Ziel des TISZA-Programms ist es, die Besteuerung von Arbeit und unternehmerischer Tätigkeit zu senken sowie ein gerechteres Steuersystem zu schaffen.
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Was lässt sich aus dem TISZA-Programm im Hinblick auf die Besteuerung ableiten? Ein Weg zu einem gerechteren Steuersystem
Die wichtigsten Punkte des Programms:
- Änderung des aktuellen einheitlichen Einkommensteuerstystems
- Einführung einer Vermögenssteuer
- Die Mehrwertsteuerpolitik sieht keine allgemeine Senkung des Steuersatzes vor, sondern gezielte Maßnahmen zur Entlastung der Lebenserhaltungskosten
Laut dem Programm wird die Finanzierung der Maßnahmen nicht durch klassische Steuererhöhungen sichergestellt, sondern
durch die Bekämpfung der Korruption, die Freisetzung von EU-Mitteln, die Verbesserung der Finanzierungsbedingungen sowie durch eine Vermögensteuer.Es ist jedoch wichtig, dass das Programm lediglich Richtungen vorgibt und noch keinen Gesetzesentwurf darstellt. Die Details der Steueränderungen – und damit auch die wesentlichen Auswirkungen – werden in den ersten Monaten der Regierungszeit bekannt werden. Weitere Einzelheiten können Sie in unserem Newsletter lesen.
